Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Portrait von Thordies Hanisch
Antwort 17.02.2026 von Thordies Hanisch SPD

Auch innerhalb der SPD ist viel über die sog. „Stadtbild-Aussagen“ des Bundeskanzlers diskutiert worden.

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 17.11.2025 von Matthias Miersch SPD

Zu der von Ihnen angesprochenen Äußerung: Ich halte eine Sprache, die Menschen pauschal abwertet oder ausgrenzt, für gefährlich. Respekt und Teilhabe sind Leitlinien meines politischen Handelns. Zugleich trägt der Bundeskanzler die Verantwortung für seine Worte, direkte Kritik muss von ihm selbst beantwortet werden, nicht von dritten. Mein eigener Maßstab bleibt, dass Sprache nicht spalten, sondern verbinden soll.

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Profil Heike Koehler
Antwort 20.10.2025 von Heike Koehler CDU

Sehr geehrter Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde mich zeitnah bei Ihnen melden und Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüße,

Heike Koehler MdL

 

Frage von Filine V. • 20.10.2025
Wie bewerten Sie persönlich Merz Aussage zum Stadtbild? Welche konkreten Schritte planen Sie jetzt und zukünftig, um sich derart entwürdigender Rhetorik entgegenzustellen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich unterstütze die Äußerung von Friedrich Merz und halte sie für richtig

Frage von Paula K. • 20.10.2025
Wie stehen Sie zu den erneuten „entgleisten Aussagen“ bzw. den blanken rassistischen Äußerungen unseres Bundeskanzlers? Werden Sie sich zudem zeitnah für ein AfDverbot einsetzen? Die Lage ist ernst.
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 12.11.2025 von Metin Hakverdi SPD

Entscheidend ist, dass wir diese Themen sachlich betrachten und Lösungen finden, die dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft dienen.

Frage von Felix B. • 16.10.2025
Wie bewerten sie die aussagen von Kanzler Merz" Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist..." Welche schritte werden sie oder die SPD jetzt einleiten?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 17.11.2025 von Armand Zorn SPD

Pauschale Aussagen zur Migration sind gefährlich und fördern Spaltung. Ich setze mich für Integration, Bildung und soziale Teilhabe ein.