Antwort 15.12.2020 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) haben sich die Delegierten mehrheitlich gegen die Aufnahme von „Volksabstimmungen“ auf Bundesebene im Grundsatzprogramm (...)
(...) haben sich die Delegierten mehrheitlich gegen die Aufnahme von „Volksabstimmungen“ auf Bundesebene im Grundsatzprogramm (...)
Die Kombination von Bürger*innenräten und direktdemokratischen Verfahren finde ich spannend und entspricht ja bspw. zu großen Teilen auch der Erfahrung aus Irland
(...) haben sich die Delegierten mehrheitlich gegen die Aufnahme von „Volksabstimmungen“ auf Bundesebene im Grundsatzprogramm (...)
(...) Deshalb wurde unsere langjährige Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden nicht ersatzlos weggelassen, sondern durch ein andere Idee ersetzt: die Bürger*innen-Räte. (...)
(...) Gerade die Vertrauenskrise der Demokratie erfordert Diskussionen über neue Beteiligungsmöglichkeiten und ergänzende Instrumente. (...)