Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian H. • 24.11.2022
Neben meinem Vollzeitjob absolviere ich ein berufsbegleitendes Fernstudium. Im Falle einer Arbeitslosigkeit bekomme ich kein ALG 1/2, da ich als Student gelte. Wird sich das ändern? (Bürgergeld)
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Eric C. • 23.11.2022
Im Statement zum Bürgergeld sprachen Sie von 3 % an Hartz 4-Bezieher, die sich im ersten Halbjahr des Bezugs nicht kooperativ handeln. Um welche Quelle handelt es sich?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 23.11.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bis 2019, als die Sanktionspraxis noch nicht eingeschränkt oder ausgesetzt war, erhielten generell nur knapp 3 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mindestens eine Sanktion.

Frage von Ilona L. • 22.11.2022
Bekomme ich mit Erwerbsunfähigkeitsrente plus Grundsicherung und Behinderung auch Bürgergeld? Oder was ändert sich für mich ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

In Ihrem Einzelfall dürfte sich folglich am bisherigen Leistungsbezug (Rente plus ergänzende Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII) keine Änderung ergeben haben.

Frage von Sabine M. • 22.11.2022
Wann wird die Lohnsteuer im Niedriglohnsektor abgeschafft, z.B. für Menschen die trotz Vollzeitbeschäftigung weniger als 40000 Euro Brutto verdienen im Jahr?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU