Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aaron H. • 11.07.2025
Lieber Her H. Bei der Rede der Abgeordneten Dröge (Grüne) am 9.7. im Bt. haben Sie ihr AFD Methoden vorgeworfen. Halten Sie einen solchen Umgang unter demokratischen Parteien wirklich für konstruktiv?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 14.07.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr H., 

Frage von Erik S. • 11.07.2025
Wird die CDU mit der SPD und Grünen bei der Bund-Länder Arbeitsgruppe für eine Beweissammlung eines AfD Verbots mithelfen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Chancen und Risiken dessen sind jedoch sehr genau abzuwägen, da die Hürden beispielsweise für ein Parteienverbot sehr hoch sind.

Frage von Klaus E. • 10.07.2025
Was ist daran antidemokratisch wenn RLP keine AfD Mitglieder mehr einstellt?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 15.07.2025 von Sebastian Münzenmaier AfD

Niemandem darf der Weg in den Staatsdienst aufgrund seiner bloßen AfD-Mitgliedschaft verwehrt werden. Dafür bräuchte es zwingend immer eine Einzelfallprüfung.

Frage von Martin M. • 10.07.2025
Was genau war/ist Ihrer Meinung nach an Frau Weidels Rede gestern im Bundestag verfassungsfeindlich? Bitte die genauen Aussagen dazu aufführen. Danke
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 05.09.2025 von Matthias Miersch SPD

Frau Weidel hat in ihrer Rede von der „Transformation des Staatsvolkes“ gesprochen. Wie ich in meiner Rede dargelegt habe, erinnert mich diese Formulierung an Zeiten, in denen von Rassenlehre gesprochen wurde.