Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche. (...)

(...) Soweit Sie ein konkretes Verfahren ansprechen, wird davon ausgegangen, dass sich die Anfrage im Schwerpunkt auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Zwickau und eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden als Rechtsmittelinstanz – jeweils mit familienrechtlichem Hintergrund – bezieht. Die Angelegenheit wurde im Rahmen der Ausübung der Dienstaufsicht mehrfach geprüft. Wegen des verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes der richterlichen Unabhängigkeit ist auf diesem Weg aber eine Bewertung oder gar eine Änderung gerichtlicher Entscheidungen von vornherein ausgeschlossen. (...)

(...) ich respektiere Ihre Meinung und ein Teil der Nutzer teilt sicherlich Ihre Grundsätze. Ich bitte aber auch darum, meine Grundsätze zu respektieren. (...)

(...) mein Team und ich (wir) bevorzugen den unmittelbaren Bürgerbezug, um direkt in den Dialog treten und auch einen weiterführenden Austausch gewährleisten zu können. (...)