Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2020 von Joachim Herrmann CSU
(...) Mir ist keine missbräuchliche Benutzung des Blaulichts im Zusammenhang mit dem Besuch von Herrn Höcke in München bekannt. (...)
Antwort 14.08.2024 von Sascha Bilay Die Linke
Tatsächlich ist der Landtag nicht befugt, eine Entscheidung zu treffen.
Antwort 26.06.2020 von Kathleen Kuhfuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich persönliche habe für meine Arbeit als Politikerin stets den Anspruch im Dialog mit den Bürger*innen zu sein. Daher besuche ich regelmäßig meinen Wahlkreis in Zwickau und bin im regen Austausch mit Verbänden und den Menschen. (...)
Antwort 20.07.2020 von Peter Altmaier CDU
(...) Als Beamter der Europäischen Kommission bin ich ohne Bezüge beurlaubt, solange ich ein öffentliches Amt bekleide. (...)
Antwort 17.06.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Hier zusätzliche Hürden, zum Beispiel durch einen Mindestabschluss, einzuziehen, widerspricht dem Kerngedanken der Demokratie. (...)