Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes H. • 07.02.2025
Wie stehen Sie zur Erschaftsteuer
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Erbschaftsteuer wird ja erst fällig, wenn der Erbfall eintritt, was hoffentlich noch Jahrzehnte dauert. Die Erbschaftsteuer, die nach unseren Vorstellungen über 20 Jahre verteilt werden kann,  berücksichtigt den Umstand, dass die Erbberechtigten zu dem mit dem Erbe verbundenen Vermögen und den daraus zu erzielenden Einkommensmöglichkeiten keine eigene Leistung beigetragen haben.

Frage von Wolfgang A. • 07.02.2025
Hallo H. Müller, sollen LKWs auf der Landesstraße auf die gesetzl. 60 km/h eingebremst werden? RP und Verkehrsamt tun dies nicht. Die Landbevölkerung und Wild leidet unter erheblichem Lärm.
Portrait von Axel Müller
Antwort 28.08.2025 von Axel Müller CDU

Sehr geehrter Herr A.

Frage von Sigrid G. • 07.02.2025
Mich interessiert was in Bremen getan wird um eine halbwegs erträgliche Schwammstadt bzw. die steigenden Temperaturen in den Griff zu kriegen?
Porträt Doris Achelwilm
Antwort 11.02.2025 von Doris Achelwilm Die Linke

Der Bedarf ist in der Tat enorm.

Frage von Marco H. • 07.02.2025
Meine Frage ist, falls die CDU/CSU und die AFD nach der Wahl eine Mehrheit hätten, würde sie und Ihre Fraktion, einen CDU Kanzler unterstützen.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.02.2025 von Stephan Brandner AfD

Das kann man so pauschal und abstrakt nicht beantworten.