Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Antonio D. • 22.06.2024
Cannabis wirklich gefährlicher wie Alkohol?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.06.2024 von Thorsten Frei CDU

Natürlich ist ein Vergleich von Cannabis und Alkohol schwierig. Aber es ist falsch, das eine gefährliche Gift zu legalisieren, nur weil das andere auch aus kulturhistorischen Gründen bereits legal ist.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 24.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir haben diese Regelung bewusst getroffen, um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können. Denn jeder Einzelfall bedarf auch einer individuellen Beurteilung

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 25.06.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Qualität und Einheitlichkeit der durchgeführten Medizinisch-Psychologischen-Untersuchungen (MPU) ist sehr wichtig für die Verkehrssicherheit, denn das Ziel ist es zu überprüfen, ob eine Person geeignet ist für die Fahrerlaubnis, ob eine Person also geeignet ist mit einem motorisierten Fahrzeug am Straßenverkehr teilzunehmen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 01.07.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat nach meinem Kenntnisstand bisher keinen Gebrauch von der Verordnungsermächtigung in § 17 Absatz 4 des Konsumcannabisgesetzes gemacht

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 24.06.2024 von Stephan Pilsinger CSU

An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass auch mit dem aktuellen Gesetz richtigerweise keine Entkriminalisierung von unter 18-Jährigen stattgefunden hat.