Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clara H. • 27.01.2026
Sehr geehrter Herr Pellmann, wir recherchieren für den GRW Unterricht in der 9. Klasse und haben folgende Frage an Sie. Wie beurteilen Sie die Politik von Donald Trump bezüglich Grönland? Vielen Dank.
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die USA haben eine neue Sicherheitsdoktrin und erklären die westliche Hemisphäre zu ihrem alleinigen Einflussgebiet. Das führt zu Konflikten innerhalb der NATO.

Frage von Michael B. • 22.01.2026
Wird der Innenausschuss, der Bundesregierung empfehlen, ICE-Agenten die Einreise zu verbieten?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 28.01.2026 von Clara Bünger Die Linke

Ein Einreiseverbot kann in Deutschland grundsätzlich nur durch Verwaltungsbehörden auf Grundlage bestehender Gesetze ausgesprochen werden. Was wir aber tun können und gerade auch tun müssen, ist politischen Druck aufbauen und die Bundesregierung zum Handeln auffordern.

Frage von Brigitte N. • 19.01.2026
Könnte Deutschland/EU Herrn Trump Paroli bieten, indem Exportgüter mit der eigenen! Mehrwertsteuer belastet werden?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 19.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau N.,

Frage von Furkan D. • 19.01.2026
Herr Lange, wie sollte Deutschland mit der EU auf US-Zölle im Kontext Grönland reagieren, welche Rolle spielt das Anti-Coercion-Instrument und wären US-Staatsanleihen ein Mittel in Verhandlungen?
Portrait von Bernd Lange
Antwort 19.01.2026 von Bernd Lange SPD

Europa sollte geschlossen auf US-Zölle reagieren und das Anti-Coercion-Instrument nutzen; Finanzinstrumente spielen dabei keine direkte Rolle.