Antwort 02.11.2023 von Rolf Mützenich SPD
Aufgrund zeitlicher Engpässe werde ich an der Großdemonstration nicht teilnehmen.
Aufgrund zeitlicher Engpässe werde ich an der Großdemonstration nicht teilnehmen.
Ich habe Vertrauen in unsere Außenministerin und in meine außenpolitischen MdB-Kolleg*innen, dass sie die richtigen Entscheidungen treffen
ich habe die Erklärung „Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken." unterzeichnet (siehe frieden-stark-machen.de).
Es ist nicht absehbar, dass die weltweiten Verwerfungen und Herausforderungen in Zukunft abnehmen oder das Deutschland international weniger gefordert sein wird.
Deutschlands Fähigkeiten bei ziviler Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung bilden eine wichtige Säule unseres internationalen Handelns.
Der Bundeshaushalt 2024 steht vor der großen Herausforderungen.