Antwort 19.01.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschreckung ist für uns kein Selbstzweck, sondern Teil einer verantwortungsvollen Sicherheits- und Friedenspolitik, die Freiheit, Recht und gemeinsame Sicherheit schützt.
Abschreckung ist für uns kein Selbstzweck, sondern Teil einer verantwortungsvollen Sicherheits- und Friedenspolitik, die Freiheit, Recht und gemeinsame Sicherheit schützt.
Die Enteignung von Zentralbankguthaben verletzt die Staatenimmunität
Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Es ist essenziell sichere und verlässliche Versorgungswege für Hilfsgüter zu schaffen.