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2021 bezeichnete Katja Keul von den Grünen Abschreckung grundsätzlich als irrationales Mittel der Politik. Sehen die Grünen das heute nicht mehr so?

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Franziska Brantner
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Frage von Engelbert Manfred M. •

2021 bezeichnete Katja Keul von den Grünen Abschreckung grundsätzlich als irrationales Mittel der Politik. Sehen die Grünen das heute nicht mehr so?

Das tat sie in einem Antrag, in dem Ihre Partei den Abzug der amerikanischen Atomraketen aus der Südeifel forderte und eine Beendigung der Atomaren Teilhaben, bei der im Ernstfall ja deutsche Soldaten diese Atomraketen in Feindesland transportieren. Wie stehen Sie persönlich und Ihre Partei dazu heute? Haben Sie Ihre Meinung geändert?

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Antwort von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir setzen weiterhin auf Prävention, Diplomatie, Abrüstung und die Stärkung des Völkerrechts. Zugleich hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nochmal deutlich gemacht: Frieden braucht auch die Fähigkeit zur glaubwürdigen Verteidigung. Abschreckung ist für uns kein Selbstzweck, sondern Teil einer verantwortungsvollen Sicherheits- und Friedenspolitik, die Freiheit, Recht und gemeinsame Sicherheit schützt.

Mit freundlichen Grüßen
Franziska Brantner

 

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