Dass gegen Antisemitismus in der gesamten Gesellschaft, auch an Schulen und Hochschulen, in Sportvereinen, auf der Straße, vorgegangen werden muss, steht außer Debatte. Vielen Punkten der Resolution stimme ich zu.
An der IHRA-Definition scheiden sich die Geister, ich persönlich halte sie für geeignet. Die Bundesregierung hat sie 2017 übernommen, zahlreiche andere Organisationen auch.
Es kommt also auf die konkreten Umstände und die Formulierung Ihrer Kritik an.
Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!
Die Sorgen und Befürchtungen, dass mit unserem Antrag Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Kunstfreiheit fundamental gefährdet würden, sind unbegründet.
Die Entscheidung wird in einem sorgfältigen Prozess getroffen, bei dem stets der Dialog und der Schutz der Meinungsfreiheit im Vordergrund stehen.