Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc S. • 26.05.2025
Bereiten Sie sich darauf vor, juristisch auch gegen die Grünen im Saarland vorzugehen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Hier müssten Sie bitte Kontakt mit den Abgeordneten im Saarland aufnehmen.

Frage von Mike G. • 25.05.2025
Ist es zutreffend das Sie namentlich im Verfassungsschutz-Gutachten das die AfD als gesichert rechtsextreme Partei einstuft genannt werden?
Mein Ausdruck, wenn "Moderation" den direkten Austausch zwischen Frage und Antwort verunmöglicht.
Antwort ausstehend von Tobias Teich AfD
Frage von Johann W. • 23.05.2025
Was wird die Regierung gegen den rechtsextremistischen Straftaten tun, besonders bei jungen Menschen? Wie möchte die CDU/CSU gegen die AfD vorgehen ?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 05.06.2025 von Daniela Ludwig CSU

Um Extremismus, Antisemitismus und Rassismus sowie anderen Formen der Demokratie- und Menschenfeindlichkeit auch künftig entschlossen zu begegnen, hat die damalige Bundesregierung zudem in einem gemeinsamen, ressortübergreifenden Prozess eine Gesamtstrategie gegen Extremismus und zur Stärkung der Demokratie erarbeitet. Diese Strategie wurde am 22. Mai 2024 unter dem Titel „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ durch das Bundeskabinett beschlossen.

Frage von Dirk H. • 23.05.2025
Der BKA Bericht zeigt mal wieder das die rechtsextremen Straftaten potentiell sehr stark zu genommen haben. Was genau beabsichtigt die CDU dagegen zutun?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.05.2025 von Thorsten Frei CDU

CDU und CSU treten allen verfassungsfeindlichen Bestrebungen und jedweder Gewalt mit derselben Entschlossenheit und Konsequenz entgegen – ob Rechtsextremismus, Islamismus, auslandsbezogenem Extremismus oder Linksextremismus.