Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ralf Stegner
Antwort 14.05.2024 von Ralf Stegner SPD

Dennoch wäre es aus meiner Sicht deutlich vorteilhafter, das Geld an anderer Stelle effizienter, sozialer und klimafreundlicher zu investieren. Die derzeitige Infrastruktur in Deutschland wurde jahrelang kaputtgespart und ist schlichtweg marode, weshalb ich Investitionen in diesem Bereich befürworten würde.

Frage von Mario B. • 26.03.2024
Warum hält die FDP am Dieselprivileg fest?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 04.04.2024 von Otto Fricke FDP

Allerdings wurde das derzeitige Besteuerungssystem für Dieselkraftstoff unter Berücksichtigung des Nutzfahrzeugsektors sowie des gewerblichen Lkw-Verkehrs und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit eingeführt. Der Güterverkehr, der primär auf Dieselkraftstoff angewiesen ist, konkurriert mit europäischen Mitbewerbern, in dem ähnliche steuerliche Differenzierungen in anderen Ländern existieren.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Michael Theurer
Antwort 01.02.2024 von Michael Theurer FDP

Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.

Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 17.01.2024 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Bei vielen Maßnahmen sind wir für Diskussionen offen & mit dem schrittweisen Ausstieg aus der Agrardieselsubvention wurden bereits konkrete Schritte vereinbart.