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Bei diesen Papieren handelt es sich um interne Arbeitsvorschläge ohne verbindlichen Charakter. Sollte es zu konkreten Gesetzgebungsvorhaben kommen, werden diese im Deutschen Bundestag beraten.

Menschen mit Behinderungen – ob in Werkstätten oder in Grundsicherung und Erwerbsminderungsrente – dürfen nicht dauerhaft in Armut leben.

Im Koalitionsvertrag haben wir gemeinsam mit der Union vereinbart, die Durchlässigkeit zwischen Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern.

Sehr geehrte Frau J.,

Ich werde alles tun, damit auch zukünftig Menschen mit Einschränkungen, keine Kürzungen zu erwarten haben.