Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 07.12.2022 von Ulrike Bahr SPD

Ab 2023 entfällt die Hinzuverdienstgrenze für Frührentner ersatzlos. Eine "Plünderung" ist dies aber keineswegs, denn die Rente ist eine Versicherungsleistung.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 31.10.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Zum status quo: Ein/e Pflichtversicherte/r unterscheidet sich von einem/r Freiwillig Versicherten/m dadurch, dass man statt einer freiwilligen Versicherung in der GKV grundsätzlich auch eine Absicherung in der PKV wählen kann.

Portrait von Günter Rudolph
Antwort 15.12.2021 von Günter Rudolph SPD

Der von Ihnen gewünschte Verzicht auf die Besteuerung der Renten ist leider nicht möglich, da diese auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2002 zurück geht

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 18.11.2021 von Dagmar Schmidt SPD

alle Rententhemen sind wie im Wahlkampf angekündigt, Bestandteil der Koalitionsverhandlungen.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 29.11.2021 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leistungen der betrieblichen Altersversorgung unterliegen seit langem der Beitragspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Seit dem GKV-Modernisierungsgesetz von 2004 ist allerdings nicht mehr nur der halbe, sondern der volle Beitragssatz zu zahlen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 24.09.2021 von Paul Ziemiak CDU

Wir wollen die Zeitarbeit erhalten, denn für Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose ist sie eine wichtige Brücke zur Arbeit