Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 22.05.2024
Hallo Herr Hümpfer, ab wann soll der THC Grenzwert angepasst werden und warum wird der Grenzwert nicht auf ein Niveau angepasst der der 0,5 Promille Grenze gerecht wird?
Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 03.07.2024 von Markus Hümpfer SPD

Die Anpassung des THC-Grenzwerts auf 3,5 ng/ml im Blutserum wurde im Bundestag beschlossen und tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

Frage von Susanne W. • 22.04.2024
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Wann entschuldigen sie sich für ihren Ausdruck ,Covidioten'? Das könnte zeigen, dass es einen Funken Anstand in der Politik gibt.
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Ines M. • 06.04.2024
Ist es rechtens, dass die KV bei geballt und verspätet geleisteten Zahlungen von Coronahilfen den Beitrag erhöhen darf?
Portrait von Stefanie Bung
Antwort 11.04.2024 von Stefanie Bung CDU

In der Tat handelt es sich bei den Corona-Soforthilfen um einmalige steuerbare Zuschüsse, die bei der Steuerveranlagung für jeweilige das Kalenderjahr gewinnwirksam berücksichtigt werden.

Frage von Björn H. • 04.04.2024
Sehr geehrte Frau Esken, wie sehen SIE ( jetzt mit mehr Abstand) IHR VERHALTEN ( gegenüber den Ungeimpften) in der Pandemie?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Felix S. • 31.03.2024
Sind Sie der Auffassung, dass die Ärzte Wolfgang Wodarg, Sucharit Bhakdi, Gunter Frank,.... in sozialen Medien Fakenews zu Gesundheitsthemen verbreiten? Wie stellen Sie sich die WHO vor?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 05.04.2024 von Carsten Brodesser CDU

Für mich ist es wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger vor Falschinformationen geschützt werden. Gerade im Hinblick auf die RKI-Dokumente kann man wieder erkennen, wie einige Leute mit einer Agenda Fakenews verbreiten, um die Menschen zu verunsichern.