Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 31.03.2023 von Johann Saathoff SPD

Die Bundesregierung ist selbstverständlich an einer verfassungsgemäßen Alimentation interessiert und arbeitet mit Hochdruck an dem Gesetzentwurf.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 30.03.2023 von Reem Alabali Radovan SPD

Bitte wenden Sie sich mit dem konkreten aufenthaltsrechtlichen Anliegen gemeinsam mit Ihrer Freundin an den Bürgerservice.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Aus den beschriebenen Gründen kann eine Berücksichtigung von Beamtenzeiten bei den Voraussetzungen für Altersrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung leider nicht in Aussicht gestellt werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine rein freiwillige Leistung des Arbeitgebers

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 03.03.2023 von Johann Saathoff SPD

Ich begrüße es, dass auch der Deutsche Richterbund im Rahmen der nun beendeten Verbändeanhörung eine Stellungnahme zum Referentenentwurf abgegeben hat. Wie auch alle anderen eingegangenen Stellungnahmen wird diese nun ausgewertet.