Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Aus meiner Sicht ist es nicht möglich, Präsenzunterricht zu ersetzen, auch nicht durch guten Digitalunterricht. Ich kann Ihnen nur raten, sich entschieden, auch gegenüber dem Kultusministerium Ihres Landes für Präsenzunterricht einzusetzen.(...)
(...) Aus meiner Sicht kommt wohl nur eine Verfassungsbeschwerde in Betracht. (...)
(...) Wir wollen ein umfassendes gesetzliches Lobbyregister mit legislativem Fußabdruck einführen (...)
(...) Für uns ist klar, dass nicht Schulen und Kitas geschlossen werden dürfen, während sich Arbeitgeber gegen das Home Office oder Testungen stemmen (...)
(...) Der Wert orientiert sich an den aktuellen Fallzahlen, aber die Festlegung auf diesen Wert war ein politischer Kompromiss (...)