Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.06.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Über die Schließung und Öffnung von personennahen Dienstleitungen, wie die Nagel-, Kosmetik- und Tattoostudios entscheiden die Bundesländer selbstständig. Es freut mich aber, Ihnen mitzuteilen, dass am 13. Mai der Betrieb in Nagel-, Kosmetik- und Tattoostudios wieder erlaubt wurde. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 04.05.2020 von Christian Lindner FDP

Wenn ein Hygienekonzept vorliegt - also Abstand zwischen den Menschen, Desinfektion, Schutzmaterial wie Masken - dann sollte jeder Laden, jedes Lokal, jedes Hotel, jede Schule und jeder Betrieb öffnen dürfen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.05.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Sofortmaßnahme – für die Zeit der Krise – fordern wir deshalb einen Aufschlag auf den Regelbedarf in der Grundsicherung für Erwachsene und Kinder im Rahmen eines Mehrbedarfs. (...)