Antwort 15.12.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP
Unsere Positionierung zur Reform des StAG habe ich in meiner Beantwortung der Frage von Frau S. vom 28.10.2023 dargelegt, die Sie gerne dort nachlesen können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Antwort 29.01.2024 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Antwort 15.12.2023 von Julia Klöckner CDU
Wer bei uns berechtigt Zuflucht sucht, muss Schutz finden. Das christliche Menschenbild gebietet uns, Menschen in Not zu helfen. Gleichzeitig braucht Migration Ordnung und Steuerung.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 14.11.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Zunächst muss das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden.