Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian O. • 24.11.2025
Wie rechtfertigen Sie das Rentenpaket II, das den Haushalt durch Zuschüsse lähmt, Investitionen blockiert und die junge Generation durch Rekordabgaben und Schulden dreifach belastet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Auch der Bundeskanzler unterstützt die Position, dass es nach 2031 grundlegende Reformen im Rentensystem geben muss. Dazu werden wir noch in diesem Jahr eine Rentenkommission einsetzen, die 2026 ihre Arbeit abschließen wird.

Frage von Julian O. • 24.11.2025
Wie rechtfertigen Sie das Rentenpaket II, das den Haushalt durch Zuschüsse lähmt, Investitionen blockiert und die junge Generation durch Rekordabgaben und Schulden dreifach belastet?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Barbara L. • 20.10.2025
Lt. Ökonom Flassbeck besteht eine Nachfragekrise im Sinne einer Rezession. Wäre es nicht sinnvoll, statt Sparen breit wirksame Konjunkturprogramme (Ausbau von E-Mob., EE, Wärmepumpe) einzusetzen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Alexander L. • 07.10.2025
Wie will die SPD die ungleichen Steuerprivilegien für Großvermögen beenden, wenn laut KfW Research die Unternehmensinvestitionen 2024 6,5 % unter 2019 liegen und die Nachfrage stagniert?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 18.11.2025 von Falko Droßmann SPD

Die Zahlen zur Verschonungsbedarfsprüfung zeigen ein strukturelles Problem im Erbschaftsteuerrecht.

Frage von Alexander L. • 07.10.2025
Wie begründet die CDU milliardenschwere Steuererlasse für Großvermögen (§ 28a ErbStG), wenn die Unternehmensinvestitionen stagnieren und der gesellschaftliche Ertrag dieser Entlastung ausbleibt?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU