Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Dr Hannah Neumann
Antwort ausstehend von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Welche Unterstützung für das iranische Volk möchten Sie durchsetzen? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland sämtliche offiziellen Beziehungen zur derzeitigen iranischen Regierung abbricht?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort ausstehend von Fritz Güntzler CDU
Frage von Kathrin W. • 27.01.2026
Inwieweit nützt das Mercosur-Abkommen tatsächlich Europas geopolitischen Zielen? Inwieweit nützt das Mercosur-Abkommen der Demokratie in Europa und in den Mercosur-Staaten?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 28.01.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Abkommen hat deutliche Schwächen – und zugleich ist es in der aktuellen Weltlage ein geopolitisches Instrument, das Europa nutzen sollte. Entscheidend ist, die Partnerschaft aktiv zu nutzen, um Umwelt- und Sozialstandards weiter zu stärken, statt sich aus der Region zurückzuziehen.

Frage von Sam K. • 20.01.2026
Menschenrechtsverbrechen im Iran – Verantwortung von Deutschland?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die systematischen Menschenrechtsverletzungen und die Gewalt des Regimes gegen die eigene Bevölkerung sind zutiefst besorgniserregend.