Achim Post

Um Ihnen weiterzuhelfen, wäre es gut, wenn wir miteinander telefonieren. Bitte schicken Sie mir deshalb eine Mail an achim.post@bundestag.de mit einer Telefonnummer, unter der ich Sie gut erreichen kann.

In den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP gab es Einigkeit, dass bewaffnete Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen können.

Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihren Fragen bzgl. bewaffneter Drohnen an Ihre/n zuständige/n Bundestagsabgeordnete/n zu wenden. Aufgrund der Vielzahl von Anfragen gibt es eine Arbeitsteilung im Deutschen Bundestag, die sich sowohl durch die einzelnen Fachbereiche als auch aufgrund der Wahlkreiszugehörigkeit ergibt.

Wir wollen die Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Altenpflege und Pflege von Menschen mit Behinderung schnell verbessern

Wir leiten jetzt ein Jahrzehnt massiver Zukunftsinvestitionen ein, um die Weichen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft zu stellen.

Mit der vierten Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben wir den Ländern verlässliche, rechtssichere Instrumente an die Hand gegeben, um die für das jeweilige Land erforderlichen Schutzmaßnahmen erlassen zu können.

(...) Ich habe letzte Woche gegen die Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes gestimmt. (...)

(...) An oberster Stelle steht für meine Fraktion und mich aber immer die Gesundheit der gesamten Bevölkerung, die es in jedem Fall zu schützen gilt. (...)

Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte aber die Leistung der arbeitenden Menschen und damit auch ihre Lebensleistung entwerten. Soziale Sicherung wäre nicht mehr Ergebnis des eigenen Arbeitens. Die Teilhabe am Erwerbsleben würde erschwert. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte daher aus meiner Sicht die Gefahr bergen, ausgrenzend zu wirken.

(...) Das heute im Koalitionsausschuss verhandelte Konjunkturprogramm muss nachhaltig ausgestaltet sein und darf nicht alte Technologien neu beleben. (...)