Achim Post

Für die SPD und mich ist die Erwerbsarbeit ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens. Sich seinen Lebensunterhalt zu erarbeiten, ermöglicht den Bürgerinnen und Bürger ein selbstbestimmtes und aktives Leben.

Die 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Bundeswehr werden über das „Sondervermögen Bundeswehr“ finanziert. Die 200 Milliarden Euro für die Gas- und Strompreisbremse werden über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zur Verfügung gestellt.

Die eklatante Missachtung von Frauen- und Menschenrechten darf nicht folgenlos bleiben

Die eklatante Missachtung von Frauen- und Menschenrechten darf nicht folgenlos bleiben

Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.

Besonders freut mich, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD mit ihren Koalitionspartnern darauf einigen konnten, auch Rentnerinnen und Rentner mit einer Energiepreispauschale von 300 Euro zu unterstützen.

glaube ich persönlich nicht, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die richtige Antwort auf aktuelle und künftige Herausforderungen ist.

Nach intensiver Auseinandersetzung und nach sorgfältiger Abwägung der Fakten und Argumente bin ich zu der Auffassung gelangt, dass eine Impfpflicht eine angemessene Maßnahme wäre.

Mit dem Überfall hat Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen.

Grundsätzlich gilt zu bedenken, dass, selbst bei einer Imfp(nachweis)pflicht, niemand verpflichtet werden kann, seinen Impfstatus öffentlich zu machen

Seit vielen Jahren beteiligen sich Verbände und Unternehmen als Aussteller oder Sponsoren auf Bundesparteitagen deutscher Parteien – nicht nur auf dem Parteitag der SPD