Bearbeitungszeiten für Anträge können durch Digitalisierung und effizienten Personaleinsatz noch verkürzt werden. Bei den BEG EM läuft es 2023 besser als 2022

Seit 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Die Deutsche Bundeswehr setzt seither auf Freiwilligkeit statt Pflicht

Es gab zum ZP14 TOP einen Hammelsprung. An diesem habe ich teilgenommen.

Die Entscheidung über ihre Aufenthaltserlaubnis liegt im Ermessen der zuständigen Behörde und hängt auch von den konkreten Einzelheiten Ihrer Situation ab.

Ich unterstütze den Ansatz unserer Fraktion, dass ausreichend Fördermittel zur Forschung zu ME/CFS zur Verfügung gestellt werden müssen.

Ich setze mich für eine Erhöhung des Pflegegeldes ein. Sie ist notwendig und geboten. Dazu muss der Bundeszuschuss erhöht werden.