Antwort ausstehend von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 07.05.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit einseitig determinierten Veträgen ist das Sicherheitsdilemma nicht aufzulösen. Frieden erfordert gegenseitigen Respekt und die Beachtung des Völkerrechts.
Antwort 21.04.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rücktrittsforderungen erscheinen nachvollziehbar, Lobbyismus ist nicht mit dem Auftrag "zum Wohle des Volkes" vereinbar
Antwort 26.03.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen nachhaltige Reformen und strukturelle Verbesserungen. Pauschale Kürzungen lösen die bestehende Fehlsteuerung und die finanzielle Situation nicht.
