Frage an Albert Stegemann von Olaf S. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Frau Stegemann,
seit letztem Jahr habe ich (53) durch einen Schlaganfall eine Schwerbehinderung. Das bringt einige Schwierigkeiten und Kämpfe mit sich. Näheres finden sie in meinem Blog weitermitplanb.org
Im September haben wir Wähler das Wort. Um mir eine Meinung zu bilden, hätte ich folgende Frage: Welche Initiativen plant die CDU insbesondere für behinderte Mitmenschen konkret in der nächsten Legislaturperiode?
Weitere Fragen an Albert Stegemann
Sichere Fahrradwege sind das A und O, wenn man sicherstellen möchte, dass bei kürzeren Wegen auch verstärkt auf das Fahrrad zurückgegriffen wird.
Zudem wird in Drucksache (20/10099) von der Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Staatsanwaltschaft Bonn aufgrund von unzureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat das Strafverfahren eingestellt hat.
Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.
Aktuell gibt es jedoch keine Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.