Frage an Alexander Dobrindt von Irmgard S. bezüglich Finanzen
Steuergelder dürfen nur nach intensiver Wirtschaftlichkeitsprüfung ausgegeben werden.
Wie verhält sich dies bei der Einrichtung von WLAN im Öffentlichen Nahverkehr?
Ist hier eine Wirtschaftlichkeitsprüfung erfolgt?
Nach welchen Kriterien?
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
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Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Antwort 19.02.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Unsere Migrationspolitik leitet das Konzept von Humanität und Ordnung.
Antwort 20.02.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Unsere Migrationspolitik folgt dem Grundsatz Humanität und Ordnung.
Antwort 20.02.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Die konkreten Maßnahmen zur Migrationswende, etwa die Änderung des Aufenthaltsgesetztes und des Familiennachzugs finden Sie im Detail hier erläutert:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/schwerpunkte/DE/migration-dobrindt/migration-dobrindt-schwerpunkt.html
Antwort 16.02.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Ich habe wiederholt klar gestellt, dass wir uns gegen jede Form des Extremismus zur Wehr setzen müssen.