Sehr geehrter Herr Witte,

Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch.de habe ich dankend erhalten.

Beim Thema Breitbandförderung in Bayern und somit auch für den Landkreis Miesbach kann ich Ihnen versichern, dass ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CSU Landtagsfraktion beim Wirtschaftsministerium hart dafür kämpfe, dass der Ausbau zügig voran geht und weiterhin ausreichend Fördergelder für die antragstellenden Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Ich möchte Ihre Frage zum Anlass nehmen und Ihnen einen kurzen, aktuellen Überblick über den Breitbandausbau geben:

Bis Mitte August 2011 wurden rund 870 Gemeinden in einem Volumen von ca. 70 Mio. Euro bei Breitbandausbaumaßnahmen gefördert. Deutlich mehr als 300 der geförderten Projekte sind bereits am Netz und bieten Bürgern und Gewerbetreibenden in vormals unterversorgten ländlichen Regionen die dringend hochbitratigen Internetanschlüsse. Die Effektivität des bayerischen Förderprogramms wird auch im bundesweiten Vergleich deutlich: Bayern hat deutschlandweit die meisten Förderfälle zu verzeichnen. Gleichzeitig werden in Bayern deutschlandweit die höchsten Fördermittel für den Breitbandausbau eingesetzt. Ziel ist, bis Ende 2011 eine flächendeckende Grundversorgung zu erreichen. Im Rahmen der Höchstförderung von 100.000 € können im übrigen auch mehrere Förderanträge einer Gemeinde für verschiedene Ortsteile gestellt werden. Nach meinem Kenntnisstand haben mehrere Gemeinden im Landkreis die Ausbauförderung bereits beantragt.
Auf Grundlage des bisher Geleistetem gilt es, den Ausbau weiter voranzubringen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Radwan, MdL