Frage an Alexandra Scherer bezüglich Wirtschaft

Alexandra Scherer
FAMILIEN-PARTEI
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Alexandra Scherer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Bernhard H. •

Frage an Alexandra Scherer von Bernhard H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Scherer,

211 Millionen Kinder unter 15 Jahren arbeiten. Fast 90 % davon unter ausbeuterischen Bedingungen. 73 Millionen sind jünger als 10 Jahre. Dass ausbeuterische Kinderarbeit in vielen Ländern der Erde noch immer an der Tagesordnung ist, behindert nicht nur jede nachhaltige Entwicklung, sondern ist insbesondere für die direkt betroffenen Kinder und Familien eine menschliche Tragödie.

Aufgrund der EU-Richtlinie 2004/18/EG ist die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 31. Januar 2006 eine neue Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge zu erlassen. Diese EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass soziale Aspekte Teil der Eignungs- und Zuschlagskriterien werden können. Auf dieser Grundlage kann es öffentlichen Auftraggebern erleichtert werden, den Kauf von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu vermeiden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat bereits einen Entwurf zur Vergabeverordnung erarbeitet. Aus unserer Sicht bietet dieser Entwurf den öffentlichen Auftraggebern noch nicht in ausreichendem Maße die Möglichkeit, Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe auszuschließen. Ich halte es für wichtig, dass in den Entwurf der Vergabeverordnung eine hierfür geeignete Regelung aufgenommen wird.

Wie stehen Sie zu der Aufnahme eines entsprechenden Zusatzes in die Vergabeverordnung?

Mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Henselmann

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de

Antwort von
FAMILIEN-PARTEI

Lieber Herr Henselmann,

schön, daß Sie sich an mich wenden. Sie haben vollkommen Recht. Der Gedanke, daß die deutsche Wirtschaft durch Aufträge im Ausland ausbeuterische Kinderarbeit fördert, ist entsetzlich und wir sollten dem unbedingt Einhalt gebieten.

Gerade ich als Münchnerin möchte Ihnen hier meine Unterstützung anbieten. Die Stadt München hat ja bereits im Jahr 2003 mit Ihrer Neuregelung der Vergabepraxis bereits einen ersten Vorstoß geleistet.

Eine Umsetzung auf Bundesebene halte ich ebenfalls für notwendig und werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen, die Vergabeordnung dementsprechend abzuändern.

Mit freundlichem Gruß!

Alexandra Scherer