Frage an Amira Mohamed Ali bezüglich Gesundheit

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Amira Mohamed Ali
BSW
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Frage von Fritz M. •

Frage an Amira Mohamed Ali von Fritz M. bezüglich Gesundheit

a) Wird Ihre Fraktion gegen die von der Wissenschaft und von Verwaltungsgerichten als untauglich abgelehnte nächtliche Ausgangssperre stimmen?*
b) Wird Ihre Fraktion für eine Testpflicht auf Arbeit stimmen, also eine Verpflichtung zum tatsächlichen Testen, nicht nur zum Anbieten?
c) Wie erklären Sie einem zwölfjährigen Kind, dass es sich mehrmals die Woche testen muss, wenn es in die Schule möchte, eine deutlich gefährdeterer Erwachsener aber ohne ins Büro darf?
Anders gefragt: Warum ist Erwachsenen nicht verpflichtend zuzumuten, was Kinder problemlos können?
d) Wie erklären Sie diesem zwölfjährigen Kind, dass es nicht in Schule darf, weil sich mangels Vorschriften zu viele Erwachsene bei der Arbeit angesteckt haben?

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Zur Orientierung: Das unter c) und d) anzusprechende zwölfjährige Kind hat aufgrund von Greta und der Pandemie ein dem Alter angemessenes politisches Bewusstsein. Es testet sich mehrmals die Woche selbst, guckt jeden morgen die Inzidenzzahlen und die Impfquote. Es ist auch über Corona weitgehend informiert und trifft deshalb Freunde nur draußen.

*Die Ablehnung der nächtlichen Ausgangssperre ist u.a. hier dokumentiert:
Offener Brief der Aerosolforscher: Die Gefahr lauert drinnen
http://docs.dpaq.de/17532-offener_brief_aerosolwissenschaftler.pdf

OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.04.2021, 13 ME 166/21: Ausgangsbeschränkung während der Corona-Pandemie
http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=MWRE210001396&st=ent&doctyp=juris-r&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint

SZ, Corona-Pläne des Bundes: Ex-Richterbund-Chef "fassungslos"
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-berlin-corona-plaene-des-bundes-ex-richterbund-chef-fassungslos-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210411-99-159803

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Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr Meier,

vielen Dank für die interessanten Fragen.

DIE LINKE im Bundestag lehnt die Ausgangssperren ab. Deshalb haben wir am 21. April gegen das sogenannte „Bevölkerungsschutzgesetz“ gestimmt.

Alle die nicht von Zuhause aus arbeiten können, sondern in einen Betrieb müssen, sollten sich vorher auch testen. Genauso wie in der Schule. Der Arbeitgeber muss die Tests kostenlos zur Verfügung stellen.

Außerdem müssen alle Schulen ganz schnell Luftfilteranlagen bekommen.

Mit freundlichen Grüßen
Amira Mohamed Ali

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