Andrea Nahles - Fragen und Antworten

Antwort Status

Frage von Nancy D. • 03.02.2018

Welche finanziellen Verbesserung wird es für Familien geben? (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 07.02.2018

(...) in der SPD gibt es jetzt erst einmal einen Mitgliederentscheid. Hier können Sie den Entwurf für einen Koalitionsvertrag einsehen: (...)

Frage von Michael R. • 02.02.2018

(...) vor dem Hintergrund der in zahlreichen Anhörungen im wieder angesprochenen regelhaft nicht möglichen Inanspruchnahme von § 43 b SGB XI Leistungen durch Nichtversicherte in stationären Pflegeeinrichtungen bin ich mir sicher, dass Sie diese Ihnen sehr gut bekannte schreiende Ungerechtigkeit im Rahmen der Koalitionsverhandlungen thematisiert und nunmehr befriedigend geregelt haben. Warum ist dieses Thema in der Presseberichterstattung untergegangen? (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 13.03.2018

(...) bitte beachten Sie, dass es sich beim Koalitionsvertrag um einen Vertrag mit politischen Absichtserklärungen handelt. In der laufenden Legislatur werden nun die jeweils darauf aufbauenden Gesetze und weiteren Themensetzungen wie -konkretisierungen im Bundestag und seinen Ausschüssen durch die jeweiligen Fachpolitikerinnen und -politiker auf den Weg gebracht. (...)

Frage von Bärbel L. • 01.02.2018

was genau wurde in den verhandlungen am 31.1.2018 zu verbesserungen für pflegende angehörige beschlossen .

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 06.02.2018

(...) zu gegebenem Zeitpunkt wird der verhandelte Koalitionsvertrag veröffentlicht und von den Mitgliedern der SPD abgestimmt. (...)

Frage von Frederik W. • 01.02.2018

(...) ihre Partei vorhaben Cannabis in absehbarer Zeit komplett zu legalisieren. Wird dies Teil eines möglichen Koalitionsvertrages mit der CDU/CSU werden? Wie steht ihre Partei zu diesem Thema? (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 15.02.2018

Sehr geehrter Herr W.,

Frage von Hubert M. • 01.02.2018

(...) werden Sie sich Deutschlandweit dafür einsetzen das Deutschlandweit wie in Bremen eine Qualifizierte Leichenschau (siehe: https://www.kvhb.de/bremen-fuehrt-qualifizierte-leichenschau-ein und https://www.kvhb.de/sites/default/files/gesetz-ueber-leichenwesen-bremen.pdf) eingeführt wird? Dies verhindert sehr viele nicht gesehene Mordfälle, Unfälle (Versichungsfolgeleistungen an Hinterbliebene), Fehlbehandlungen usw. (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 14.02.2018

(...) die qualifizierte Leichenschau gehört in den Verantwortungsbereich der Länder. Bremen hat sie, wie Sie ja schreiben, eingeführt. (...)

Frage von Christine W. • 01.02.2018

(...) In der WAZ vom heutigen Tag ist die Armutsschwelle in Deutschland aktuell (also ohne weitere Inflation) mit 946 Euro angegeben. Wer über Jahre (ohne Unterbrechung der Erwerbsbiografie, was mittlerweile relativ selten ist) bei einem Mindestlohn von 8,84 Euro/Stunden und einer 40-Stunden-Woche arbeitet erreicht ca. (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 07.02.2018

(...) Ihre darin enthaltene Unterstellung nicht. Wir hatten in den Sondierungen vereinbart und haben dies nun auch im Entwurf für einen Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir die gesetzliche Rente auf heutigem Niveau von 48 Prozent bis zum Jahr 2025 absichern werden und bei Bedarf durch Steuermittel sicherstellen, dass der Beitragssatz nicht über 20 Prozent steigen wird. Es geht um die gesetzliche Sicherung des Niveaus bei 48 Prozent, damit es darunter nicht geht. (...)

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