Koalitions- Aussage?
Wie werden Sie agieren, wenn Sie im Rahmen einer Koalitionsvereinbarung als Parlamentarier gezwungen werden, einem Gesetzesvorhaben entgegen ihrem Gewissen zu zustimmen?
Welche Koalitionen werden Sie unter Berücksichtigung der Frage I kategorisch ausschließen müssen?
Sehr geehrter Herr Kolberg,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich kämpfe zunächst für ein möglichst starkes Ergebnis. Es gibt mögliche Konstellationen, die ich kritisch sehe - vor allem muss es aber inhaltlich "rote Linien" geben, die nicht überschritten werden dürfen.
Bei wichtigen Entscheidungen stimme ich immer nach meinem Gewissen ab. Und habe das auch schon öfter im entsprechenden Abstimmungsverhalten gezeigt.
Bei Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung, gerne auch direkt via: andreas.lenz@bundestag.de
Freundliche Grüße
Andreas Lenz
Weitere Fragen an Andreas Lenz
Es gibt aus meiner Sicht durchaus Gründe die dafür sprechen, die vor allem hinsichtlich der Unfallgefährdung, hinsichtlich des "Fahrflusses", aber auch hinsichtlich des einzusparenden Treibstoffes/Klimaschutz liegen.
Den von Ihnen angesprochenen Antrag unterstütze ich, genauso wie jegliches Engagement, um ME/CFS-Betroffenen zielgerichteter zu helfen.
Die Aussage von Minister Habeck über die Kernkraftwerke in der Ukraine ist im Zusammenhang mit dem vollzogenen deutschen Atomausstieg mehr als unverständlich.
Es stimmt, dass die Versorgungsstrukturen für die vielen ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörige unzureichend sind. Wir als CDU/CSU-Fraktion möchten das ändern und fordern daher mit unserem Antrag genau das: Die bessere Versorgung von ME/CFS-Erkrankten.