Wie möchten Sie den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Deutschland langfristig aufstellen?
Sehr geehrter Herr Rimkus,
die Flutkatastrophe im Bereich der Eifel hat deutlich gezeigt, dass sich das jetzige Katastrophenschutzsystem als zu bürokratisch und fehleranfällig erweist. Wo sehen Sie den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Deutschland. Wo sehen Sie die Aufgaben von Bund und Ländern, um hier eine Verbesserung zu gestalten?
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Peter Gran
Weitere Fragen an Andreas Rimkus
Wir werden nicht nachlassen, auf die Anliegen der Betroffenen auch weiterhin im Rahmen unserer Möglichkeiten bei Wissenschaft, Forschung und den Ärzt:innenverbänden hinzuweisen, Fortschritte anzumahnen und als Parlament durch finanzielle Mittel zu unterstützen.
Ich stehe hinter dem Ziel des Koalitionsvertrags zur weiteren Erforschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von Covid-19 sowie für das Chronische Fatigue-Syndrom ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen zu schaffen.
Ich unterstütze die Forderung nach der Dokumentation der Verbrechen gegen Protestierende im Iran, um künftig eine Strafverfolgung der dafür Verantwortlichen zu ermöglichen. Ebenso soll es weiterhin zielgerichtete Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Gewalt gegen Demonstrierende geben.
Die SPD unterstützt die iranischen Protestierenden durch öffentliche Solidarisierung, zu denen auch ihr Bekenntnis auf Demonstrationen gehört