Frage an Andreas Schwab bezüglich Finanzen

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Andreas Schwab
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Frage von Hein und Hannelore M. •

Frage an Andreas Schwab von Hein und Hannelore M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

Als Rentner habe ich die Befürchtung, dass mein Erspartes infolge der Staats und Bankenschulden bald nichts mehr wert ist.
Wie sollen all die Rettungsschirme funktionieren, wenn die Banken zurzeit ca. 12,5 Billionen Euro Schulden haben. D.h. 3-mal mal so viel wie die Staatsschulden der Euroländer.
Wie konnte es überhaupt zu solch hohen Schulden kommen? Hier muss ja die bestehende Bankenaufsicht und die Politik total geschlafen haben.
Jetzt will man eine Europäische Bankenaufsicht installieren. Das wird aber die Banken nicht daran hindern, weiter zu Zocken und sich hoch spekulative Papiere aus aller Welt zu beschaffen.
Mit welchen Maßnahmen wollen Sie als Europa-Politiker, dieses Bankenproblem lösen?
Und wie wollen Sie mein Erspartes schützen?

Mit freundlichen Grüßen

Hein-Dieter Margraf

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Sehr geehrter Herr Margraf,

freundlichen Dank für Ihre Zuschrift.

Ich kann Ihre Befürchtung durchaus nachvollziehen, aber ich glaube sagen zu können, dass derzeit alle Beteiligten versuchen, genau dies zu verhindern, was Sie befürchten, nämlich den Wertverfall des Ersparten. Denn Ihr Erspartes bleibt dann wertvoll, wenn Europa und der Euro stabil bleiben.

In Europa ist eingetreten, was manch einer schon früher kritisch angemerkt hatte: Anstatt dass die Staaten in Europa bzw. der Eurozone sich auf gemeinsame Regeln verständigt und diese auch eingehalten hätten, haben zwar einige gespart (z.B. Deutschland und Finnland) aber an die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wollte sich niemand halten. Das kann man zurecht der Politik zur Last legen, nur muss man auch akzeptieren, dass die handelnden Politiker ja immer gewählt wurden - häufig mit dem Versprechen, nach der Wahl Geld auszugeben. Darin liegt auch schon ein Teil der Grundlage dessen, was heute zunehmend als "Bankenkrise" wahrgenommen wird.

Denn die Banken haben den EU-Staaten ja immer wieder neues Geld geliehen, um diese Wahlversprechen zu finanzieren - bis sie im Fall Griechenlands irgendwann ziemlich sicher waren, dass sie ihr Geld wohl niemals mehr wieder sehen würden. Damit hat auch die Glaubwürdigkeit der Staaten insgesamt gelitten. Allerdings sind "die Banken" natürlich auch bei vielen Anlagen von Pensionskassen, Versicherungen, etc. auf die Suche nach lukrativen und sicheren Anlageoptionen gegangen, und ein Teil der Anlagen musste in Staatsanleihen platziert werden, weil diese vom Gesetzgeber als besonders sicher klassifiziert waren. Nachdem diese Staatsanleihen ihre absolute Sicherheit verloren haben, mussten die Banken diese Anlagen abwerten und haben nun selbst das Problem, an neues Kapital zu kommen, das sie für ihre eigene Risikovorsorge brauchen.

Deswegen brauchen wir im Prinzip zwei Maßnahmen: Zum einen die Einführung einer echten europäischen Schuldenbremse, die transparent wirkt und kontrolliert wird - und im Extremfall auch eingefordert wird - damit die Euro-Staaten langfristig endlich wieder nur soviel ausgeben wie sie auch einnehmen. Man muss es so deutlich sagen, fast alle Staaten haben viel zu viele Schulden, deswegen kann auch hier niemand mit dem Finger auf andere zeigen. Diese Schuldenbremse muss von der EZB überwacht und von der EU-Kommission und dem ESM durchgesetzt werden - auch wenn das nicht immer populär sein wird. Man hat es ja in unserem Nachbarland erst jüngst gesehen: Neue Ausgaben und "Wachstum" versprechen eben immer noch mehr Wählerstimmen als die Aussicht, dass gespart wird!

Zum anderen brauchen wir aber neben der Verpflichtung für die Staaten auch eine bessere Kontrolle und Aufsicht über die Banken: Man erinnere sich, dass die deutsche HypoRealEstate ja zunächst über eine irische Tochterfirma stolperte. Diese irische Tochter sollte von der irischen Bankenaufsicht kontrolliert werden, die HypoRealEstate von der deutschen Bankenaufsicht. Getrennt betrachtet waren die beiden Banken wohl noch im grünen Bereich, zusammen jedoch nicht. Nur: Die Bankenaufsicht aus Irland und Deutschland haben eben nicht gemeinsam geprüft. Das muss sich ändern!

Am Ende bleibt aber die Einsicht, dass wir alles daran setzen müssen, dass unsere Nachbarstaaten in Europa durch echte Reformen wieder auf die Beine kommen, denn nur dann können die großen Summen, die aus Deutschland dort hin transferiert wurden, auch wieder zurückfliessen. Wir sind in Europa soviel stärker voneinander abhängig als wir glauben und deshalb müssen wir als Deutsche wirklich im eigenen Interesse dazu beitragen, dass mehr finanzpolitische Nachhaltigkeit einkehren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Andreas Schwab

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