Ich selbst werde am Mittwoch im Landtag von Baden-Württemberg genau zu dieser Frage sprechen und meine Impulse dann auch veröffentlichen.
Antwort 22.01.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.10.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.
Antwort 22.09.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist klar: In unserem demokratischen Rechtsstaat haben sich alle, die hier leben, an unsere freiheitlich-demokratische Grundortung zu halten
Antwort 06.09.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die AfD ist klar eine rechtsextreme Partei, die sich gegen alles Moderne wendet und mit ihrer rechtsextremen und antisemitischen Politik dem Standort Deutschland schadet.
Warum werden Tierheime in Baden-Württemberg (völlig) unzureichend von Seiten des Landes unterstützt?
Antwort 29.08.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Land schafft neue Fördermöglichkeiten für Tierheime, die Antragstellung ist ab sofort möglich.
Antwort 20.08.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Kürzung bei der Wohnraumförderung liegt nicht vor.