Frage an Andreas Schwarz bezüglich Energie

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Frage von Erich R. •

Frage an Andreas Schwarz von Erich R. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Schwarz,

die rotgrüne Regierung hat bei ihrem Regierungsantritt die Ökosteuer
eingeführt und auf Kosten der Stromverbraucher die Solarzellendächer
gefördert und Windenergie und andere Alternative Stromerzeuger.

Werden Sie die Ökosteuer wieder abschaffen und das Aufstellen der
Solardächer auf Kosten der billigen Atomenergie stoppen?

Schließlich habe ich noch eine Frage zur Finanzkrise und -politik:

Wie ist Ihrer Meinung nach zu verhindern, dass sich eine Finanzkrise wie jetzt
wiederholt? Was sollte dazu getan werden?

Mit freundlichen Grüßen

Erich Reuss

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Reuss,

es ist richtig, dass unter der Regierung Schröder die Ökosteuer eingeführt wurde. Zwischenzeitlich ist Deutschland im Bereich der regenerativen Energien eine der "Lokomotiven" dieser Welt geworden.

Neben dem wichtigen Beitrag zur Reduzierung der CO2-Werte entwickelte sich die Energiepolitik unseres Landes zu einem Jobmotor. Innovative Betriebe haben mit ihren Entwicklungen unsere Produkte zu Exportschlagern gemacht.

Der Atomausstieg ist für 2021 festgeschrieben. Aus heutiger Sicht gibt es überhaupt keinen Grund daran zu rütteln. Der eingeschlagene Weg der Energiepolitik ist weiter zu gehen. Er hilft der Natur, dem Menschen, schafft Arbeitsplätze und somit auch Wertschöpfung in unserem Land.

Sicherlich hat die Finanzkrise uns aufgezeigt, wie viel Handlungsbedarf in diesem Bereich besteht. Hoffentlich hat diese Krise dazu geführt, dass man in dieser Welt wieder umdenkt. Gier wird bestraft, wie uns eindrucks- und sehr leidvoll dokumentiert wurde. Die Fragestellung lässt sich aber nicht allein in Deutschland lösen. Wir brauchen hierzu internationale Standards. Dies bedeutet, dass das Handelsrecht weltweit harmonisiert gehört. Im Moment haben wir beispielsweise amerikanisches Bilanzrecht, deutsches Handselsrecht und europäische Normen, die gelten. Im Zuge einer globalisierten Welt sind hier sehr viele Lücken im System entstanden. Dazu kommen fehlende Kontrollmechanismen und mangelnde Kommunikation zwischen den Ländern. Auch hier wäre eine internationale Finanzkontrollstelle, die länderübergreifend wirkt, sinnvoll und diskussionswürdig. Natürlich muss man auch über die Gehälter und Bonizahlungen nachdenken. Erste Schritte wurden hierzu bekanntlich schon eingeleitet. Die Vorstellungen der SPD gehen da natürlich noch weiter, wenn man beispielsweise nur an die steuerliche Abzugsfähigkeit der Managergehälter denkt.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schwarz

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