Sehr geehrter Herr Karmann,

Die SPD hat bei den Koalitionsverhandlungen auf eine klare Linie im Umgang mit Grüner Gentechnik gepocht. CDU und CSU waren jedoch leider nur bereit, folgende Aussage mitzutragen: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an.“

Auf europäischer Ebene stand vor kurzem die Zulassung der Maislinie 1507 an, die selbstverständlich auch in der SPD-Bundestagsfraktion ausführlich und kritisch diskutiert wurde. Zu diesem Zeitpunkt gingen wir Sozialdemokraten davon aus, dass die Bundesregierung das Vorhaben auf europäischer Ebene ablehnen würde.

Nun gehört es aber eben auch zur Zusammenarbeit innerhalb einer Koalition, dass Anträge, Gesetzentwürfe sowie weitere politische Positionen gemeinsam entwickelt und nach außen vertreten werden. Daran ist auch die SPD-Bundestagsfraktion durch den Koalitionsvertrag gebunden. Das Abstimmungsverhalten Deutschlands wird jedoch im Kabinett und nicht im Bundestag entschieden. Die SPD-geführten Ressorts und das Landwirtschaftsministerium sprechen sich gegen die Zulassung der Maislinie 1507 aus. Die beiden unionsgeführten und mitentscheidenden Ministerien Gesundheit und Forschung haben der Zulassung zu unserem Bedauern jedoch zugestimmt. Diese uneinheitliche Meinung innerhalb der Bundesregierung und die zustimmende Haltung der Bundeskanzlerin führten dazu, dass die Bundesregierung sich im Rahmen der Abstimmung in Brüssel enthalten musste.

Die SPD-Bundestagsfraktion berät im Augenblick gemeinsam mit der sozialdemokratischen Umweltministerin Barbara Hendricks Möglichkeiten und Initiativen, wie wir doch noch verhindern können, dass in Deutschland Gen-Mais angebaut wird. Dabei gilt es auch die europäischen Partner mit ins Boot zu holen, da der Genmais keine Rücksicht auf Staatsgrenzen nimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz