Sehr geehrter Herr Schwarz,
Sie schreiben zu meinem Schreiben vom 24.10.2010 auf abgeordnetenwatch.de: „Ihre Einschätzung zur Beziehung zwischen DER Politik und DEN WählerInnen weise ich scharf zurück.“
Dann frage ich Sie, nach den nachfolgenden Zitaten von Volksvertretern, als Bürger, wie man diese Einschätzung nicht teilen kann? :
„Vielleicht ist die Debatte in Deutschland manchmal so schwierig, weil wir ein Land sind, das reich und hysterisch ist.“ Gabriel am 22.01.2015 in Davos über die Skepsis der Deutschen gegenüber TTIP.
Man fühlt sich als Bürger nicht mehr ernst genommen und spürt die Arroganz der Macht, wenn man folgende Sätze als Bürger um die Ohren geschmissen bekommt, wie z.B. im Mai 14, wo Campact innerhalb weniger Monate 470 000 Unterschriften in De. gegen TTIP gesammelt hat und diese an Gabriel übergeben wollte:
„470.000 Unterschriften gegen etwas zu sammeln, was es noch gar nicht gibt, das muss man erst mal machen!“ Sigmar Gabriel (Anm.: Für die Entgegennahme der Unterschriften hatte Gabriel keine Zeit…)
Ich frage, wie kann man nicht über die EU-Politik und deren Nichtbeachtung des Volkes wütend sein, wenn so mit dem Wahlvolk umgegangen wird wie mit einem kleinen dummen Jungen, der von nichts etwas versteht, so wie es selbst Jean-Claude Juncker einmal ausdrückte:
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
und:
"Wenn es ernst wird, muss man lügen."

Herr Schwarz, meine Frage an Sie:
Wie positionieren Sie sich konkret und ohne viel Text derzeit zu TTIP, CETA und TISA?
Was hatte Kurt Tucholsky einmal treffend gesagt? : -"Politik kann man in diesem Lande definieren als die Durchsetzung wirtschaftlicher Zwecke mit Hilfe der Gesetzgebung." Und leider hat er damit mehr als Recht.
MfG,
Matthias Karmann