Antwort 17.08.2026 von Angela Freimuth FDP
Chancen konsequenter Digitalisierung und Bürokratieabbau nutzen - gegen einen fetten Staat und für lebendige Demokratie auf allen föderalen Ebenen.
Chancen konsequenter Digitalisierung und Bürokratieabbau nutzen - gegen einen fetten Staat und für lebendige Demokratie auf allen föderalen Ebenen.
Moderne Digital-Infrastruktur unabdingbar für den Wirtschaftsstandort - Vieles schon erreicht, aber wir wollen und müssen besser und schneller werden.
Kontrollbefugnis der Datenschutzbeauftragten gilt auch ggü. Staatsanwaltschaften
medizinische und psychosoziale Information, Beratung und Unterstützung, damit Schwangere eine informierte und insb. freie Entscheidung treffen können
Ausbau der Erneuerbaren Energien auf einem nachhaltigen und konsensualen Weg, der die Akzeptanz in der Bevölkerung sichert und Potenzialflächen nutzt.