Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.

Parteiverbotsverfahren unterliegt in Deutschland hohen Hürden, jedoch hat das Parlament des Bundestages darauf keinen direkten Einfluss.

Neue Ölheizungen erhalten keine staatliche Förderung mehr. Die Entscheidung liegt jedoch bei jedem Einzelnen, ob sie sich erneut eine einbauen lassen wollen.

Der Unionsantrag hatte zu große inhaltliche Lücken, jedoch arbeiten wir an dem Aufbau der Kompetenzzentren - so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben

Eine Umstellung zu klimaneutralen Kraftstoffen ist auch im Flugbetrieb erst einmal mit Kosten verbunden, wird langfristig jedoch wirtschaftlicher sein.

Sie können Ihre Gastherme behalten, wenn sie den heute geltenden Vorschriften entspricht und so funktioniert, wie Sie es wünschen.