Frage an Anja Hajduk von Torsten H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Hajduk,
in Hamburg, insbesondere im scheinbar polizeifreien Gebieten von Hamburg-Mitte fahren die Radfahrer wo und wie sie wollen. Immer wieder kommt es zu ,,Fast-Unfällen" mit entgegen kommenden Radfahrern. Denen ist es völlig egal, wie sie fahren, Hauptsache Ellenbogen raus und vorwärts.
In Ihrer Zeit als Senatorin hat sich nichts verbessert. Dass die Radwege völlig überaltert und nicht instandgesetzt werden, weiß man aus rot-gelben, roten, rot-grünen und nun auch schwarzen sowie schwarz-grünen Regierungszeiten. Radfahrer sind scheinbar den Politikern egal, trotz aller anderslautenden Darstellungen.
Daher habe ich mir einen Motorroller zugelegt, mit dem ich auf Straßen fahren kann, ohne dass es zu problematischen Situationen kommen kann. Ich fühle mich auf den Straßen, insbesondere auf den Hauptverkehrsstraßen sicherer.
Was wollen die Grünen denn in den nächsten vier Jahren mit Ihnen als mögliche neue Senatorin in Sachen Fahrradverkehr machen? Mehr Polizeipräsenz, Fahrradstaffel wieder ins Leben rufen, tägliche Kontrollen des Fahrradverkehrs (ich meine damit nicht die wenigen Kontrollen, damit irgendwelche Leute wieder ihren Presseauftritt haben)?
Über eine Antwort wäre ich dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Heemann
Sehr geehrter Herr Heemann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Förderung des Fahrradverkehrs. Wir haben mit Beginn unserer Regierungsbeteiligung die Mittel im Haushalt der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) für den Fahrradverkehr vervierfacht. Erst damit war die Grundlage geschaffen, notwendige Planungen für bessere Radwege oder auch für Fahrradstreifen auf der Fahrbahn erstellen zu lassen und deren Umsetzung beauftragen zu können. Zu diesem Zweck haben wir auch die Zahl der Mitarbeiter für diese Planungsaufgaben erhöht und Planungsaufträge an Dritte vergeben. Bei einer weiterhin entsprechend hohen Mittelausstattung für diese Aufgaben werden die Früchte der Arbeit für alle Hamburgerinnen und Hamburger bald sichtbarer als bisher. Es braucht hier einfach eine gewisse Zeit, bis die angeschobenen Maßnahmen wirksam und sichtbar werden.
Ich möchte allerdings auch darauf hinweisen, dass bereits umgesetzte Maßnahmen, wie z.B. die Grundinstandsetzung des Platzes vor der Laeiszhalle, in deren Zuge auch die gesamte Radwegeführung deutlich verbessert wurde, von Fachleuten und Interessensvertretern der Fahrradfahrer ausdrücklich gelobt wurden. Hier ist also ein deutlicher Qualitätssprung geglückt.
Selbstverständlich müssen wir bei einem so umfangreichen Netz an Radwegen, wie sie in Hamburg existieren und von denen leider viele heute nicht mehr den aktuellen rechtlichen Bestimmungen entsprechen, durchgehend viel Energie in die weitere Verbesserung der Radwege legen. Dafür will ich mich aber selbstverständlich gern und voller Überzeugung einsetzen.
Zu der von Ihnen aufgeworfenen Frage der "Regeltreue" der Fahrrad fahrenden Menschen möchte ich Ihnen gern zwei Antworten geben:
Jeder von uns ärgert sich auf seinen täglichen Wegen über Personen, die sich egoistisch über geltende Regeln hinwegsetzen und dabei andere belästigen oder sogar gefährden. Für die Überwachung des Verkehrs und die Einhaltung der Regeln der Straßenverkehrsordnung ist aber die Polizei zuständig.
Zudem bin ich davon überzeugt, dass eine Verbesserung der Bedingungen für das Radfahren dazu führen wird, dass die meisten Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sich wesentlich mehr an die geltenden Regeln halten werden. Die teilweise unbestritten schwierigen Situationen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer dürfen meiner Überzeugung nach aber nicht als Freibrief missbraucht werden, andere Personen zu belästigen oder gar zu gefährden.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Hajduk
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