Sehr geehrte Frau Erb,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Die Elbvertiefung halten wir auch weiterhin ökologisch für falsch. Die Strategie, den Fluss an immer größere Schiffe anzupassen, stößt endgültig an ihre Grenzen. Die Zeiten, in denen die größten Containerschiffe voll beladen den Hamburger Hafen tideunabhängig anlaufen können, werden irgendwann vorbei sein und kommen auch nicht wieder. Daran würde auch eine weitere Elbvertiefung nichts ändern, sondern nur kurzfristig eine unvermeidliche Entwicklung etwas verzögern. Eine zukunftsfähige Hafenpolitik muss sich auf diese neue Situation einstellen. Das Planfeststellungsverfahren haben wir nicht stoppen können, es ist aber rechtlich, politisch und in der Zeitplanung vom Ergebnis her mit Risiken behaftet. Wir sind aber realistisch genug, um zu wissen, dass es für unsere Position in Hamburg gegenwärtig keine politische Mehrheit gibt.

Die wiederholten "Nachbesserungen" am Vertiefungsvorhaben zeigen jedoch deutlich, dass die traditionelle Planung der Hafenwirtschaft ohne ökologische Belange ausreichend zu berücksichtigen nicht zukunftsfähig ist. Eine ernsthafte Hafenkooperation als Alternative zum ökologisch und ökonomisch unsinnigen Subventions- und Ausbauwettbewerb der großen Häfen in Deutschland fehlt noch immer. Wir Grüne haben dafür gesorgt, dass als ersten Schritt die Unterelbe-Häfen Hamburg, Stade, Brunsbüttel und Cuxhaven ein Kooperationskonzept in Angriff genommen haben, um die dringend benötigte Zusammenarbeit in der Metropolregion zu stärken. Bei der ursprünglichen Planung eines neuen Tiefwasserhafens wäre die Beteiligung Hamburgs am JadeWeserPort oder eines Tiefwasserhafens in Cuxhaven im Rahmen eines nationalen Hafenkonzeptes bei gleichzeitigem Verzicht auf eine weitere Elbvertiefung sinnvoll gewesen. Diese Chance wurde leider vertan.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Hajduk