Frage an Anja Hajduk bezüglich Senioren

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Anja Hajduk
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Anja Hajduk von Rainer S. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Hajduk,

Gesetze sind kein Selbstzweck, sondern sollen das Miteinander in der Demokratie regeln und sollten daher nachvollziehbar und verständlich sein.

Folgende Problematik lässt mich jedoch daran zweifeln:

Ich bin seit Mitte 2007 Rentner regulärer Altersrentner und habe Anfang diesen Jahres ca. 2000 Euro von einer Direktversicherung erhalten, die meine Firma vor Jahren für mich abgeschlossen hatte.
Daraufhin forderte mich meine Krankenkasse auf, 10 Jahre lang einen monatlichen Beitrag von 3,05 Euro zu zahlen (ergibt 366 Euro), wozu ich als Empfänger einer Betriebsrente gemäß gesetzlicher Vorschriften zur Beitragspflicht von Versorgungsbezügen verpflichtet wäre (1/120 der Leistung für die Dauer von 10 Jahren).
Diese unverständliche Regelung führt nach Auskunft eines Krankenkassen-Mitarbeiters sogar zu solch unsinnigen Forderungen wie monatlich 0,17 Euro für 10 Jahre!

Frage 1: Wieso ergibt sich wegen einer einmaligen Zahlung eine Beitragspflicht für 10 Jahre?
Frage 2: Wieso wird meine Direktversicherungssumme um 18% reduziert?

Sagen Sie bitte nicht, das geschehe wegen gesetzlicher Vorschriften, sondern erläutern Sie mir bitte die Berechtigung und den Sinn dieser Regelungen.

Beste Grüße von Rainer Schumacher

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schumacher,

Ihren Ärger kann ich nachvollziehen. Sie haben sicher gedacht, über den Betrag aus der Direktversicherung vollständig verfügen zu können. Für Betriebsrenten und Versorgungsbezüge muss schon seit längerer Zeit der volle Krankenkassenbeitrag entrichtet werden. Nach einschlägigen Urteilen des Bundessozialgerichts mussten monatliche Betriebsrenten und Kapitalabfindungen gleich behandelt werden. Das Ergebnis kennen Sie ja.

Wir GRÜNE finden einen anderen Weg vernünftiger: Wie Sie vielleicht wissen, setzen wir uns für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung ein. Die Bürgerversicherung würde die gesamte Wohnbevölkerung einbeziehen; ihre Beitragsbemessungsgrundlage wäre auf alle Einkunftsarten bis zur Beitragsbemessungsgrenze ausgedehnt. Wir halten eine Bürgerversicherung für eine bürokratiearme und vor allem für eine gerechte Alternative gegenüber dem heute bestehenden Krankenversicherungssystem. Ein kompliziertes und undurchsichtiges Verfahren - wie Sie es zu recht bemängeln - mit Zahlungen über 10 Jahre wäre dadurch überflüssig.

Mit freundlichen Grüßen
Anja Hajduk