Olaf Krostitz
Ja, es ist wichtig, dass das Steinhuder Meer die UNESCO-Anerkennung als Biosphärenreservat im Rahmen des Seeentwicklungsplan 2026 bekommt, sodass dieser Erfolg als Naturpark auch nachhaltig erhalten bleibt.
Pflegegrad 1 erhalten. Solidarische Pflegeversicherung für sichere Finanzierung. Erwerbsminderungsrente stärken: keine Abschläge. Reha ohne Wartezeiten.
Ich teile Ihr Bedenken zur Chatkontrolle. Erfreulich ist, dass der engagierte Protest gegen die Chatkontrolle Wirkung gezeigt hat, und die Abstimmung darüber im EU-Rat zunächst nicht erfolgte.
Wie im Einleitungstext unserer Kleinen Anfrage dargelegt, ist deren Hintergrund, dass das Abraham Geiger Kolleg für die Ausbildung liberaler Rabbiner*innen und Kantor*innen nach 2024 auch im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 keine Bundesförderung mehr erhält
Die Fraktion die Linke hat die rechte Hetzkampagne gegen Frauke Brosius Gersdorf von Anfang an benannt und verurteilt.
Auf dem letzten Bundesparteitag der Linken wurde dazu ein Beschluss gefasst: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/potsdamer-parteitag/potsdamer-parteitag/beschluesse/detail/news/gehaltsdeckel-fuer-abgeordnete-der-linken/