Frage an Annette Widmann-Mauz von Torben W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Widmann-Mauz,
in der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses in Bezug auf den viel zitierten Spiegel-Artikel erklären Sie, dass 24 offizielle Termine wahrgenommen wurden.
Meine erste Frage lautet nun, wurden diese Termine von allen Delegierten wahrgenommen oder nur von einzelnen Abgeordneten?
Des Weiteren würde ich gerne wissen, ob die Aussagen des Spiegels in Bezug auf den vorherrschenden Freizeitcharakter der Reise zutreffen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass Abgeordnete des Bundestages auf einer Dienstreise Freizeitaktivitäten in großem Umfang wahrnehmen.
Insbesondere halte ich es für nicht hinnehmbar, bereits vereinbarte Termine mit Abgeordneten des kalifornischen Parlaments zugunsten von Sightseeing-Touren abzusagen.
Vielen Dank im Voraus!
MfG,
Torben Weihmann
Sehr geehrter Herr Weihmann,
bei der Delegationsreise handelte es sich um eine Arbeits- und Informationsreise. Sie hatte dienstlichen und keineswegs den ihr im Spiegel unterstellten "vorherrschenden Freizeitcharakter".
Diese Dienstreise fand nach Genehmigung des Präsidenten gem. § 17 des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestags und dessen Ausführungsbestimmungen statt. Das geht auch aus der Erklärung der Pressestelle des Deutschen Bundestags hervor, wonach das Programm "völlig in Ordnung" gewesen sei und der nach der Reise vorgelegte 24-seitige Bericht von "detaillierten und fachlich anspruchsvollen Gesprächen" zeuge.
Sie können sich auch über den Link www.bundestag.de/aktuell/presse/2008/pm_080506.html über die Zielsetzung und die Gesprächstermine der Abgeordneten während ihres Auslandsaufenthalts informieren.
Ich habe auf der gesamten Reise auch an allen offiziellen Informations- und Gesprächsterminen teilgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Widmann-Mauz
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