Frage an Anton Hofreiter von Andreas K. bezüglich Verkehr
Bitte teilen Sie mir mit, was Sie unter "notorische Raser und Drängler" verstehen, insbesondere wodurch exakt ein Verhalten als "notorisch", als "rasen" und/oder als "drängeln" zu klassifizieren ist. Daneben wünsche ich Aufklärung über den Begriff "Intensivtäter", da mir dieser Begriff weder aus dem deutschen StrafR noch aus dem OWiR bekannt ist. Hat das was mit den voluntativen Voraussetzungen der Tat (Vorsatz/Fahrlässigkeit) zu tun oder mit dem Umfang des entstandenen Schadens? Wo würden Sie, so letzteres zutrifft, "Intensivtaten" einordnen: zwischen Mord und Diebstahl, auf der Ebene der Volksverhetzung?
Weitere Fragen an Anton Hofreiter
Im Abgeordnetengesetz finden Sie die rechtliche Grundlage und alle Informationen zu den Ansprüchen von Frau Merkel wie auch Herrn Schröder.
Auch ich wünsche mir das. Russland hat sich jedoch zum Ziel gesetzt, die ukrainische Demokratie, Nation, Kultur und Sprache zu vernichten.
Von daher sollte es den jungen Menschen selbst überlassen bleiben, wie sie ihr Leben gestalten und für was sie sich einsetzten wollen.
Bei der Konferenz handelt es sich um ein informelles Treffen zwischen europäischen und nordamerikanischen PolitikerInnen und VertreterInnen aus der Wirtschaft. Ich habe als Politiker und Privatperson teilgenommen.