Frage an Anton Hofreiter von James P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Anton Hofreiter,
wie steht Ihre Partei eigentlich zu Volksentscheiden? Haben Sie vor Volksentscheide einzuführen, wenn Sie an die Regierung kommen oder lehnen Sie diese eher ab?
Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen.
Mit freundlichen Grüßen
James Price
Sehr geehrter Herr Price,
die Grünen haben sich als erste Partei für die direkte Demokratie auf Bundesebene eingesetzt. 2002 brachten sie mit der SPD einen Gesetzentwurf im Bundestag zur Abstimmung, der am Widerstand der Union scheiterte. Auch 2006 und 2009 gab es entsprechende, leider erfolglose Gesetzesinitiativen der Grünen. Wir treten weiterhin für eine dreistufige Volksgesetzgebung mit Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene ein.
Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Anton Hofreiter MdB
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