Frage an Anton Hofreiter von Hartmut W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Hofreiter,
ich habe eine Frage zum generellen Umgang der grünen Bundestagsabgeordneten mit Fragen zu ihrem Flugverhalten.
Ihre Fraktionskollegin Frau Tabea Rößner wurde von einer Schülerin auf abgeordnetenwatch.de gefragt, wie oft sie von Mainz nach Berlin fliegt. Eine Antwort hierauf blieb Frau Rößner leider mit dem lapidaren Hinweis darauf schuldig, dass sie hierüber keine Liste führe. Selbst eine ungefähre Schätzung sei ihr diesbezüglich nicht möglich. An anderer Stelle schreibt Frau Rößner jedoch selbst, dass ihr die Kosten ihrer Flüge vom Bundestag erstattet werden und sie für jeden Flug eine Kompensationszahlung für die CO2-Emmission leistet.
Sie sind selbst Bundestagsabgeordneter und zudem Fraktionsvorsitzender. Daher frage ich Sie: Könnte Frau Rößner die Anzahl ihrer Flüge dann also nicht ohne weiteres aus ihren Abrechnungen gegenüber dem Bundestag und den entsprechenden Erstattungsvorgängen sowie den CO2-Kompensationsvorgängen ersehen? Könnte Frau Rößner dies zudem nicht unschwer anhand ihrer Flugbuchungsvorgänge ermitteln?
Wie stehen sie als Kollege und auch als Fraktionsvorsitzender zu einem solchen Umgang mit Bürgerfragen und dem daraus ersichtlichen problematischen Verhältnis zu Transparenz und Informationsfreiheit? Können Sie dies gutheißen? Ist ein solches Verhalten gar Usus in der Fraktion? Wie halten Sie es diesbezüglich selbst?
Und was sagt es uns über Frau Rößners Kosten-, Lärm- und Klimaschutzbewusstsein, dass sie offenbar keinerlei (nicht mal einen ungefähren!) Überblick über die Anzahl ihrer - immerhin vom Steuerzahler zusätzlich zur BahnCard 100 finanzierten - Flüge haben will? Würden Sie als Fragesteller anderen sowas durchgehen lassen? Warum steht Frau Rößner nicht einfach offen und ehrlich zur Zahl Ihrer Flüge? Sie hat doch sogar Gründe genannt, warum sie manchmal fliegen muss.
Hilft dies den Grünen dabei, als glaubwürdig und authentisch wahrgenommen zu werden?
Mit freundlichen Grüßen
H. W.
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir grundsätzlich keine Antworten von anderen Abgeordneten kommentieren. Richten Sie Nachfragen daher bitte an die betroffene Person. Gerne nehmen wir allgemein zu dem Thema Stellung.
Zur Aufgabe der Abgeordneten gehört es sich umfassend zu informieren und auf einer fundierten Wissensgrundlage parlamentarische Initiativen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören beispielsweise eine Wahlbeobachtung in Russland, ein Besuch von Flüchtlingslagern im Irak zur Feststellung der Lage von Gewalt bedrohter Menschen, eine Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der NATO in den USA oder an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieser Kontakt mit den Menschen vor Ort, der Austausch mit Fachleuten und die Möglichkeit sich ein eigenes Bild von Problemen zu machen ist zur Ausübung des Mandats unabdingbar. Seien Sie dennoch versichert, dass die jeweilige Erfordernis von Flugreisen stets kritisch geprüft wird.
Herr Hofreiter ist sich der CO2-Emissionen dieser Reisen bewusst und versucht sie dort, wo er sie nicht vermeiden kann, zumindest zu kompensieren. Leider wurde unter der schwarz-gelben Regierung in der vorletzten Wahlperiode eine generelle CO2-Kompensation für Dienstflüge durch den Bundestag abgeschafft. Deshalb wird für Dienstreisen per Flugzeug der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die CO2-Kompensation eigenständig beglichen. Außerdem setzen wir uns als Fraktion mit unseren Parlamentarischen Initiativen zu den Haushaltsplanberatungen immer wieder dafür ein, dass die CO2-Kompensation für alle Dienstreisen der Bundestagsabgeordneten wieder eingeführt wird. In diesen Bemühungen werden wir auch in Zukunft nicht nachlassen.
Besonders bei innerdeutschen Flügen benutzt Herr Hofreiter möglichst selten das Flugzeug. Manchmal lässt es sich aber aus Zeitgründen nicht vermeiden. Auch hier nimmt er stets eine Kompensationszahlung für die CO2-Emmission vor. Um den innerdeutschen Flugverkehr in Zukunft überflüssig zu machen, setzen wir uns politisch dafür ein, dass Bahnfahren für alle attraktiver wird. Das heißt: Mehr Züge, ein dichterer Takt, verlässlichere Fahrpläne und günstigere Tickets. Es ist absurd, dass Fliegen subventioniert und auf Kosten des Klimas billig gemacht wird, Bahnfahren aber teuer bleibt. Daher fordern wir auch weiterhin ein Ende der Milliardensubventionen für das Flugzeug und wollen, dass der Luftverkehr endlich vernünftig besteuert wird.
Hier finden Sie mehr Informationen zum Deutschlandtakt: https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/klare-weichenstellungen-fuer-den-deutschlandtakt
Mit freundlichen Grüßen
Team Hofreiter
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